Besteuerung von Gebietsfremden: Quellensteuer und Ausnahmen

Quellensteuer

Im Hinblick auf die Abzüge wird zwischen dem subjektiven und dem objektiven Element unterschieden.

Das subjektive Element (Zahlungspflichtiger)

Der Zahlungspflichtige ist:

1. Juristische Personen.
2. Ansässige Einzelpersonen, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben.
3. Ausländer mit Betriebsstätte.

Das objektive Element

Das objektive Element ist das Einkommen, das der Quellensteuer unterliegt und von Ausländern bezogen wird, wobei die Zahlung durch einen der drei genannten Zahlungspflichtigen erfolgt.

Bemessungsgrundlage und Steuersatz

Hinsichtlich der Bemessungsgrundlage und des Steuersatzes gelten die gleichen Regeln wie für Geschäfte mit Ausländern ohne Betriebsstätte.

Ausnahmen

1) Kapitalerträge (Eigenkapital)

• Dividenden: Es besteht eine Befreiung für Dividenden bis zu einer Grenze von 1.500 €, die von in der Europäischen Union ansässigen Personen ohne feste Betriebsstätte erzielt werden.
• Investmentfonds: Eine Befreiung (Rückerstattung oder Übertragung auf den spanischen Markt) wird gewährt, wenn die Erträge von Gebietsfremden ohne Betriebsstätte erzielt werden und ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit dem Ansässigkeitsstaat besteht.

2) Kapitaltransfer

• Transfer von Kapital: Es besteht eine Befreiung für Einkünfte aus dem Transfer von Kapital, die von in der Europäischen Union Ansässigen ohne Betriebsstätte erzielt werden. Dies stellt eine Ausnahme auf regionaler Ebene der Europäischen Union dar.
• Staatsschulden: Es besteht keine Ausnahme für Erträge aus Staatsschulden, die von Gebietsfremden ohne Betriebsstätte erzielt werden.
• Unselbstständige Konten: Es besteht keine Ausnahme für Einkünfte aus unselbstständigen Konten, die von der Bank von Spanien im Rahmen außenwirtschaftlicher Transaktionen bedient werden.

3) Mutter-Tochter-Beziehung

Die Voraussetzung ist, dass eine in Spanien ansässige Tochtergesellschaft Gewinne an eine Muttergesellschaft ausschüttet, die in einem EU-Staat (außer Spanien) ansässig ist, und dies unter bestimmten Bedingungen geschieht. Das Ergebnis ist die Befreiung von der Quellensteuer beim spanischen Unternehmen (Matrix Retention) und die Freistellung bei der Muttergesellschaft. Diese Regelung basiert auf der Mutter-Tochter-Richtlinie von 1990 (überarbeitet 2003).

Anknüpfungspunkte

Im Rahmen der IRNR ist es erforderlich, dass ein ausländisches Element eine Verbindung zum spanischen Hoheitsgebiet aufweist (Deterritorialisierung).

Anknüpfungspunkte nach Einkunftsart

• Einkünfte aus Kapitalvermögen:
  • Dividenden: Sitz des Unternehmens.
  • Zinsen und Gebühren: Wohnsitz der zahlenden Person.
• Veräußerungsgewinne:
  • Gebäude: Standort im spanischen Staatsgebiet.
  • Rechte: Erzielung im spanischen Hoheitsgebiet.
  • Wertpapiere oder Verpflichtungen: Wohnsitz des Emittenten.
• Wirtschaftliche Tätigkeiten ohne Betriebsstätte:

  Es gilt das Gebiet der Leistungserbringung und das Gebiet der Dienstleistungsnutzung, d. h. der Ort der Zielaktivität.

  Beispiel: Eine britische Anwaltskanzlei erstellt einen Bericht für ein spanisches Unternehmen. Der Bericht bezieht sich auf Spanien. Die Zahlungen des spanischen Unternehmens an die britische Kanzlei wären in der IRNR steuerpflichtig.

• Wirtschaftliche Tätigkeiten mit Betriebsstätte:

  Es gilt das Gebiet des Standorts der Einrichtung.

• Arbeitsleistungen:

  Es gilt das Gebiet der Arbeitsausübung, sofern die spanische Regierung der Zahlende ist.