Grundlagen und Geschichte der chilenischen Verfassung

Was ist eine Verfassung?

Die Verfassung ist das „Gesetz der Gesetze“ eines Landes. Sie bildet den Kern eines Staates und ist eine Satzung, die die Organisation sowie die Grundrechte der Bürger festlegt. Sie nimmt den höchsten Rang in der Rechtsordnung einer Gesellschaft ein und regelt wichtige Aspekte des politischen Lebens. Eine Verfassung ist legitim, wenn sie die Werte und das Wesen der Menschen widerspiegelt.

Struktur einer Verfassung

• Präambel: Warum ist eine Verfassung wichtig?
• Dogmatischer Teil: Festlegung der Grundsätze für den Staat (Prüfung der Legitimität).
• Organischer Teil: Aufbau der Staatsorgane.
• Verfahren zur Verfassungsreform: Regeln für Änderungen.

Konstituierende Macht

• Verfassunggebende Versammlung: Ein Forum, in dem das Volk über die Form der Verfassung abstimmt (z. B. USA, Frankreich 1791).
• Volksabstimmung oder Volksbefragung: Dieses Verfahren wurde für die chilenische Verfassung von 1925 genutzt (Abstimmung mit Ja oder Nein).

Verfassungsgeschichte von Chile

• Erster Versuch nach der ersten Regierungsjunta (1811): Verfassungsrechtliche Vorschriften.
• Vorläufige Verfassung von 1818.
• Politische Verfassung von 1823: Juan Egaña (moralisch).
• Verfassungsentwurf von 1826: José Manuel Infante (föderalistisch).
• Politische Verfassung von 1828: José Joaquín de Mora (liberal).
• Politische Verfassung von 1833: Mariano Egaña (konservativ-autoritär).
• Verfassung von 1925: José Fernández (Trennung von Kirche und Staat).
• Aktuelle Verfassung (1980): Jaime Guzmán, in Kraft gesetzt während des Pinochet-Militärregimes.

11. September 1980

Merkmale der Verfassung

• Präsident: Besitzt sehr viel Macht; das politische System in Chile legt ein hohes Gewicht auf das Präsidentenamt.
• Republik: Trennung der Gewalten.
• Vertreter: Durch das Volk legitimiert.

Merkmale des Wahlrechts

1. Persönlich
2. Gleichberechtigt
3. Geheim

Um in Chile Präsident zu werden, muss man ein geborener Bürger sein, in den Wählerverzeichnissen eingetragen sein und das 35. Lebensjahr vollendet haben. Der Präsident kann den Oberbefehlshaber der Streitkräfte und den Polizeichef abberufen.

Rechtsprechung und Kontrolle

• Verfassungsgericht: Prüft, ob Gesetze verfassungskonform sind.
• Supreme Court (Oberster Gerichtshof): Judikative.
• Berufungsgericht: Legislative (im Kontext der Gewaltenteilung).