Autorität, Demokratie und politische Partizipation
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Autorität: Definition und Typen
Autorität: Leitung oder Kommando, das sich auf Legalität stützt. Recht zu befehlen, zu leiten, gehört zu werden und von allen eingehalten und befolgt zu werden.
Beispiele für Autorität
a) Institutionen oder Organisationen mit hoher Autorität: Militärische Behörden, Militär, staatliche Behörden ...
b) Fakultät, Behörde oder Gerichtsbarkeit einer Position: Die Autorität des Staatsoberhauptes, des Bürgermeisters einer Stadt, des Generalstabes der Armee.
c) Personen, die eine Autorität innehaben: Esperanza Aguirre, José Luis Rodríguez Zapatero.
Typen der Autorität nach Max Weber
- Traditionell: Basiert auf den Gewohnheiten der Vergangenheit. Typisch für die feudale Gesellschaft und die Monarchie des Ancien Régime (Könige, Grafen ...). Diese Autorität hat einen symbolischen Charakter und es fehlt ihr in der Praxis an politischer Macht (z.B. spanische Monarchie).
- Charismatisch: Basiert auf Begeisterung. Es handelt sich um einen Führer mit außergewöhnlichen Eigenschaften, den die Anhänger bewundern und respektieren (z.B. Jesus, Sokrates).
- Rational-legal: Basiert auf dem Willen der Bürger und den positiven Gesetzen. Entstand im klassischen Griechenland (5. Jh. v. Chr.). In der Neuzeit entstand sie mit der amerikanischen und französischen Revolution. Heute ist sie charakteristisch für demokratische Länder (z.B. USA, Spanien, EU-Länder).
- Regelbasiert: Basiert auf den Normen, die durch eine Verfassung oder Satzung festgelegt sind.
- Kognitiv: Basiert auf dem Wissen, das die Autoritätsperson besitzt und das es ihr ermöglicht, rational und kohärent zu argumentieren.
Rational-legale Autorität und Demokratie
- Es ist die Autorität demokratischer Staaten.
- Sie stammt von der griechischen Demokratie (Demos = Volk, Kratos = Autorität) ab, also der "Regierung des Volkes".
- Die gesetzgebende Gewalt (Gesetze) liegt bei den Gerichten und dem Parlament (Legislative).
- Das Volk kann durch Referenden Gesetzesvorlagen einbringen.
Grundsätze der Legalität
- Rechtswidrig sind Handlungen und Unterlassungen, die in den Gesetzen als solche definiert sind.
- Man kann nicht für etwas bestraft werden, das nicht im Gesetz steht.
- Der Richter muss sich an die im Gesetz vorgesehene Sanktion oder Strafe halten.
Das Prinzip der Legitimität
- Es besteht in der Übereinstimmung oder Angemessenheit der Gesetze mit den Grundsätzen, Werten und moralischen Anforderungen, die die Menschenwürde und die Menschenrechte gewährleisten.
Gewaltenteilung
Im Staat gibt es eine einzige, ungeteilte souveräne Macht.
- Legislative: Allgemeine Gerichte und Parlament. Ihre Funktion ist es, Gesetze zu erlassen und die Regierung zu kontrollieren.
- Exekutive: Leitet direkt die Staatsverwaltung sowie die Innen- und Außenpolitik.
- Judikative: Richter, Richterinnen, Staatsanwälte. Ihre Aufgabe ist es, Recht zu sprechen.
Parteienvielfalt
Politische Partei
- Organisationen, die aus einer mehr oder weniger großen Anzahl von Personen bestehen.
- Funktion: Entwicklung eines ideologischen Projekts, um auf friedlichem Wege die Macht bzw. die Regierung zu erlangen.
- In einem demokratischen Staat gibt es mehrere Parteien (z.B. PP, PSOE in Spanien).
- In einem nicht-demokratischen Staat gibt es nur eine einzige Partei (Diktatur).
Merkmale der Parteienvielfalt
- Soziologisch: In der Gesellschaft gibt es unterschiedliche Menschen mit unterschiedlichen Interessen und Wünschen.
- Ideologisch: Verschiedene Ideologien in Bezug auf Politik und Wirtschaft.
- Verfassungsmäßige Garantien: Freiheit und Gleichheit aller Bürger, die die Regierung durch Wahlen ersetzen können.
Politische Partizipation
Poltische Partizipation ist das Engagement der Bürger in politischen Fragen und Prozessen.
Arten der politischen Partizipation
- Institutionalisiert oder formal: Es gibt Regeln und offizielle Kanäle (z.B. Kandidatur bei Wahlen).
- Nicht institutionalisiert: Es gibt keine festen Regeln und sie hängt vom freien Willen der Bürger ab (z.B. Demonstrationen).
Wahlen und Referendum
Wahlen
Sie müssen geheim, frei und transparent sein, um eine Demokratie zu gewährleisten.
Referendum
Rechtliches Verfahren, bei dem die Bürger darüber abstimmen, ob sie einen Vorschlag der Regierung annehmen oder ablehnen (z.B. Verfassungsreform).
Voraussetzungen für die politische Teilnahme
- Volljährigkeit
- Eintragung ins Wählerverzeichnis
- Spanische Staatsangehörigkeit oder EU-Bürgerschaft
- Kein Entzug der politischen Rechte durch rechtskräftiges Urteil
- Mitglieder des Königshauses, Staatsanwälte und Richter (im aktiven Dienst) können nicht gewählt werden.
Stimmabgabe
Früher basierte die Stimmabgabe auf dem Zensus, d.h. nur Männer mit Macht oder bestimmten Qualifikationen durften wählen.
Merkmale der Stimmabgabe heute
- Frei: Jede Person entscheidet frei über ihre Stimmabgabe.
- Geheim: Die Stimmabgabe darf nicht eingeschüchtert oder gekauft werden.
- Gleich: Jede Stimme hat den gleichen Wert.