Regionalismus in Spanien: Ein Vergleich mit dem Föderalismus

Regionalismus

Der Regionalismus beschreibt eine Mittelstufe zwischen einem Einheitsstaat und einem föderalen System. Regionen werden durch ethnische Zugehörigkeit, Klima, Geschichte, Wirtschaft, Topographie oder Regierungsform bestimmt. Diese Form des Regionalismus entwickelte sich in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts in Ländern mit langer regionaler Tradition wie Spanien, Italien, Kolumbien, Frankreich, Belgien, Peru, Bolivien und Chile. Spanien schuf diese Form des Regionalismus in der Verfassung von 1978. Bereits 1936 spaltete sich die spanische Gesellschaft in Basken, Katalanen und Galizier. Die Basken erklärten sogar ihre Unabhängigkeit von Spanien, was zu einem Krieg führte, den die Nationalisten unter Francisco Franco Bahamonde gewannen.

Die spanische Verfassung

1. Die spanische Verfassung ist das Ergebnis eines langen Prozesses und umfasst etwa 300 Artikel, die teilweise verwirrend und schlecht formuliert sind.
2. Spanien ist in Gemeinden, Provinzen und autonome Gemeinschaften organisiert, die jeweils über ein eigenes Parlament verfügen.
3. Artikel 2 der Verfassung besagt, dass Spanien eine Nation bildet, aber gleichzeitig die Autonomie der Nationalitäten anerkennt und garantiert.
4. Fast das gesamte Gebiet Spaniens besteht aus autonomen Gemeinschaften.
5. Die autonomen Gemeinschaften haben ihre eigenen Statuten, Behörden (Regierung, Parlament) und ein oberstes Gericht.

Vergleich: Föderalismus vs. Regionalismus

Föderalismus

• Im Föderalismus sind die einzelnen Mitgliedstaaten die ursprüngliche Quelle der politischen Macht.
• Die Mitgliedstaaten sind im föderalen Parlament vertreten und an der Gesetzgebung beteiligt.
• Wenn die Zentralregierung die Befugnisse der Mitgliedstaaten einschränken will, benötigt sie deren Zustimmung.
• Im Föderalismus herrscht das Prinzip der Wettbewerbsordnung.

Regionalismus

• Die Regionen hatten nie Unabhängigkeit (Basken, Katalanen, Galizier).
• Die autonomen Gemeinschaften sind nicht im zentralen Parlament vertreten.
• Die Zentralregierung kann die Befugnisse der autonomen Gemeinschaften ohne deren Einwilligung einschränken.
• Die spanische Zentralregierung legt die Befugnisse der autonomen Gemeinschaften ausdrücklich fest.