Verfassungsbeschwerde (Amparo) im mexikanischen Recht

Einleitung

Die Verfassungsbeschwerde (Amparo) ist ein grundlegendes Rechtsmittel im mexikanischen Rechtssystem. Sie dient dem Schutz der individuellen Rechte und Freiheiten, die in der mexikanischen Verfassung verankert sind. Der Amparo kann gegen Handlungen der Legislative und Exekutive auf Bundes- und Landesebene eingelegt werden.

Arten des Amparo

Es gibt zwei Hauptarten des Amparo:

• Direkter Amparo: Dieser wird gegen endgültige Urteile oder Entscheidungen von Gerichten und Behörden eingelegt.
• Indirekter Amparo: Dieser wird gegen Handlungen oder Unterlassungen eingelegt, die noch nicht zu einem endgültigen Urteil geführt haben.

Voraussetzungen für den Amparo

Um einen Amparo einzulegen, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein:

1. Persönliche Betroffenheit: Der Beschwerdeführer muss persönlich und unmittelbar in seinen Rechten betroffen sein.
2. Rechtsverletzung: Es muss eine Verletzung eines in der Verfassung garantierten Rechts vorliegen.
3. Erschöpfung des Rechtswegs: Im Falle des direkten Amparo müssen alle anderen Rechtsmittel ausgeschöpft sein.

Zuständigkeit

Die Zuständigkeit für Amparo-Verfahren liegt bei den Bundesgerichten. Je nach Art der Angelegenheit sind unterschiedliche Gerichte zuständig:

• Zivilgerichte
• Strafgerichte
• Verwaltungsgerichte
• Arbeitsgerichte
• Steuergerichte

Verfahrensbeteiligte

Am Amparo-Verfahren sind verschiedene Parteien beteiligt:

• Beschwerdeführer: Die Person, die den Amparo einlegt.
• Behörde: Die Behörde oder das Gericht, deren Handlung angefochten wird.
• Dritte: Personen, die von der Entscheidung betroffen sein können, aber nicht direkt Partei des Verfahrens sind.

Grundsätze des Amparo-Verfahrens

• Grundsatz der Subsidiarität: Der Amparo ist ein subsidiäres Rechtsmittel und kann nur dann eingelegt werden, wenn keine anderen Rechtsmittel zur Verfügung stehen.
• Grundsatz der Strenge: Der Amparo ist ein strenges Rechtsmittel und die Gerichte sind an die geltenden Gesetze und die Verfassung gebunden.
• Grundsatz der Formalität: Das Amparo-Verfahren ist formal und muss bestimmte Anforderungen erfüllen.

Rechtsfolgen des Amparo

Wenn der Amparo erfolgreich ist, kann das Gericht die angefochtene Handlung aufheben oder für rechtswidrig erklären. In einigen Fällen kann das Gericht auch Anordnungen zur Wiederherstellung der verletzten Rechte treffen.

Beispiel

Wenn beispielsweise eine Person durch ein Urteil in ihren Rechten verletzt wird, kann sie einen Amparo einlegen, um das Urteil anzufechten und die Wiederherstellung ihrer Rechte zu erreichen.