Statebuilding: Definition, Maßnahmen und Dilemmata

Was ist Statebuilding?

Das Konzept des Statebuilding als Maßnahme externer Akteure im Umgang mit Staatszerfall zielt im Kern auf die „nachhaltige Stärkung staatlicher Strukturen und Institutionen sowie auf eine bessere Steuerungs- und Handlungsfähigkeit staatlicher Akteure“ ab.

Statebuilding-Maßnahmen

Sicherheitsfunktionen

• Reform des Sicherheitssektors
• Demilitarisierung, Demobilisierung und Reintegration von Kämpfern
• Aufbau oder Reform von Polizei und Militär
• Bekämpfung organisierter Kriminalität und nichtstaatlicher Gewaltakteure
• Sicherung der Außengrenzen
• Kontrolle von Leicht- und Kleinwaffen
• Entsendung internationaler Polizeikräfte, ggf. auch internationaler Friedenstruppen

Wohlfahrtsfunktionen

• Finanzhilfen und Kredite
• Aufbau und Durchsetzung einer Steuer-, Haushalts- und Zollverwaltung
• Steigerung öffentlicher Investitionen in Bildung und Gesundheit
• Aufbau oder Wiederaufbau von Infrastruktur
• Effizientere Nutzung von Ressourcen
• Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmen
• Stärkung regionaler und lokaler Märkte
• Verbesserung der Grundversorgung der Bevölkerung
• Aufbau sozialer Sicherungssysteme

Legitimitäts- und Rechtsstaatsfunktionen

• Verfassungsreform, Wahlrechtsreform, Demokratisierungshilfe
• Förderung von Mehrparteiensystemen
• Organisation und Beobachtung von Wahlen
• Korruptionsbekämpfung
• Aufbau oder Reform des Justizwesens
• Verwaltungsreform
• Förderung der Menschenrechte, des Minderheitenschutzes und der Pressefreiheit
• Maßnahmen zur Dezentralisierung bzw. Föderalisierung
• Stärkung kommunaler Strukturen
• Stärkung und Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Akteure

Statebuilding: Gegenstrategien und Dilemmata

Bei der Unterstützung des (Wieder-)Aufbaus von Staaten sieht sich die internationale Gemeinschaft nicht selten strategischen und moralischen Dilemmata gegenüber.

Beispiel: Angenommen, in einem autokratisch regierten Land ist die Stabilität des Staates (und seines regionalen Umfeldes) gefährdet. Sollten dann, um eine gewaltsame Zuspitzung des inneren Konflikts zu vermeiden, Maßnahmen zur Stärkung des Staates von außen unterstützt werden? Denn entsprechende Maßnahmen könnten zwar die Stabilität wiederherstellen, aber zugleich die autoritäre Regierung in die Lage versetzen, die so geschaffenen Kapazitäten zur weiteren Unterdrückung der Bevölkerung zu missbrauchen.