Deutsche Geschichte: Von der Gründung bis zur Einheit

Gründung der Bundesrepublik und das Grundgesetz

Im Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet, und im September wurde nach den ersten Bundestagswahlen die Bundesrepublik Deutschland gegründet. Erst jetzt zogen auch die Sowjetunion und die SED nach. Ein in demokratisch fragwürdiger Weise gewählter Deutscher Volksrat hatte 1948 die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik verabschiedet. Somit war auch nur ein Volksrat-Beschluss nötig, um die Verfassung wieder in Kraft zu setzen. Der Volksrat erklärte sich zur provisorischen Volkskammer.

In den 50er Jahren erschien das Buch „Bonn ist nicht Weimar“, in dem erklärt wird, dass Bonn gelungen war, was die Weimarer Republik nicht geschafft hatte: eine stabile demokratische Regierungsform.

Nach der Niederlage 1945 saß der Schock über den Unrechts- und Terrorstaat der Nationalsozialisten tief. Somit war keine Dolchstoßlegende mehr möglich. Der besondere „deutsche Weg“ abseits der westlichen Demokratie führte nirgendwohin. Dadurch gewann die westliche Staats- und Gesellschaftsform hohe Wertschätzung. Auch die Zunahme an wirtschaftlichem Wohlstand und sozialer Sicherheit sowie die Tatsache, dass sie von wirtschaftlichen Katastrophen verschont blieben, führte zu mehr Vertrauen gegenüber dieser Staatsordnung.

Die Lehren aus dem Scheitern der ersten Demokratie

Das Grundgesetz zog die Konsequenzen aus dem Scheitern der ersten Demokratie. Es war eine Garantie gegen den Missbrauch staatlicher Macht. Die Gewaltenteilung und die Rechte der Bundesländer verhinderten eine Konzentration der Regierungsgewalt. Auch die starke Stellung des Bundeskanzlers gab ihm mehr Handlungsfähigkeit: Der Bundestag kann den Regierungschef nur dann stürzen, wenn mit der Mehrheit seiner Stimmen ein Nachfolger gewählt worden ist (konstruktives Misstrauensvotum). Die Parteien erhielten Anerkennung als Träger der politischen Willensbildung. Sie müssen aber demokratisch handeln und können verboten werden, wenn ihnen Verfassungsfeindlichkeit nachgewiesen wird.

Bürger und Bürgerinnen hatten nun das Recht auf Widerstand, wenn die Verfassung mit anderen Mitteln nicht zu schützen ist.

Die Bundesrepublik in der internationalen Politik

Als die Bundesrepublik 1949 entstand, spielte sie keine Rolle, denn ihre Vertretung nach außen lag in den Händen der drei Westmächte. Erst 1955 erhielt Bonn die fast vollständige Souveränität, außer in Angelegenheiten, die Berlin und ganz Deutschland betrafen. Diese Angelegenheiten waren weiterhin Sache der Westmächte.

Die USA gründeten den westdeutschen Staat, um im Kalten Krieg das westliche Lager zu stärken. Konrad Adenauer, der erste Bundeskanzler, erfüllte diese Erwartungen. Er wollte eine schnelle Eingliederung der Bundesrepublik in das europäisch-atlantische Bündnissystem; dies führte zu mehr Sicherheit gegenüber der Sowjetunion und Gleichberechtigung zwischen den Bündnispartnern. Seine Regierung fand sich damit mit der internationalen Kontrolle der Ruhrwirtschaft und der Ausgliederung des Saarlandes ab. Ohne das Kabinett zu befragen, bot er den Westmächten einen westdeutschen Verteidigungsbeitrag an. Frankreich schlug eine westeuropäische Wirtschaftsunion für die Kohle- und Stahlindustrie und eine europäische Verteidigungsgemeinschaft vor (alle deutschen Truppen unter europäischem Oberbefehl). Adenauer stimmte dem zu.

Westbindung und innenpolitische Auseinandersetzungen

Adenauers Politik der Westbindung führte zu innenpolitischen Auseinandersetzungen. Die SPD und andere Gruppen lehnten die Remilitarisierung und die einseitige Westorientierung der Bundesrepublik ab, denn sie befürchteten das Ende der Wiedervereinigungshoffnungen. Moskau stellte die Wiedervereinigung unter Neutralisierung Deutschlands in Aussicht (Stalin-Note 1952), drohte aber mit der Verfestigung der deutschen Teilung, wenn Westdeutschland der atlantischen Allianz beitrete. Stalin stimmte freien gesamtdeutschen Wahlen zu, lehnte aber ab, diese international zu überwachen. Dies führte zu einem Abbruch des Notenwechsels.

Adenauer und die Bonner Mehrheitsparteien waren von Stalins Angebot nicht überzeugt und vollendeten 1954 in den Pariser Verträgen die Eingliederung in das Westbündnis. Sie wollten eine „Politik der Stärke“, um die Sowjetunion zum Rückzug aus Mitteleuropa zu zwingen. Es entstand die Bundeswehr mit 500.000 Soldaten, die der NATO untergeordnet waren. Mit dem Beitritt zur Westeuropäischen Union verzichtete man auf atomare, biologische, chemische und bestimmte schwere Waffen. Man vereinbarte mit Frankreich die Autonomie des Saargebietes unter Kontrolle der WEU. Dies kam aber nicht zustande, weil die Saarbevölkerung dagegen war. Paris und Bonn einigten sich schließlich auf die Wiedereingliederung des Saarlandes in das deutsche Staatsgebiet.

Deutsch-französische Partnerschaft

Die deutsch-französischen Beziehungen verbesserten sich deutlich. Aus „Erbfeindschaft“ wurde Partnerschaft, die zum Freundschaftsvertrag 1963 führte. Der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Adenauer unterschrieben diesen Vertrag in Reims. Die deutsch-französische Beziehung war der Kern und Motor des (west-)europäischen Einigungsprozesses. Diese neue Beziehung führte zu einem verschlechterten Verhältnis zu den USA. De Gaulle wollte eine eigenständige, machtbewusste Politik der europäischen Regierungen und nahm ein schlechtes Verhältnis zu den USA in Kauf. Die Bundesrepublik wollte ein gutes Verhältnis zu beiden Bündnispartnern und konnte es nicht riskieren, die USA zu entfremden, da sie die einzige Macht war, die die militärische Sicherheit Westdeutschlands garantieren konnte.

Die neue Ostpolitik

Die Zusammenarbeit im Westen entwickelte sich gut, während es im östlichen Europa zunächst keine Zusammenarbeit gab. Diplomatische Beziehungen gab es nur mit der Sowjetunion. Bonn drohte allen Regierungen mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen, wenn sie die DDR völkerrechtlich anerkannten (Hallstein-Doktrin). Dies hatte vor allem schwere Folgen für Länder der Dritten Welt, die auf deutsche Entwicklungshilfe angewiesen waren.

Erst mit der Regierung Brandt/Scheel schloss man sich der Entspannungspolitik der Supermächte an. Zwischen 1970 und 1973 entstanden fünf Verträge, die den territorialen und machtpolitischen Status festschrieben, den Verzicht auf Gewalt erklärten und zu normalen Nachbarschaftsbeziehungen führten. Diese Ostverträge waren das Gegenstück zur Adenauerschen Westpolitik. Die Verträge sollten das böse Erbe der Vergangenheit begraben und eine Zeit der Verständigung und Zusammenarbeit einführen.

Die CDU/CSU-Opposition stellte sich dem entgegen, da sie darin einen unklugen Verzicht auf Rechtsansprüche und eine Politik einseitiger Zugeständnisse sah. Mit dieser Kritik waren auch die Vertriebenenverbände einverstanden, die der Bundesregierung Verrat am Heimatrecht der Deutschen vorwarfen. Später akzeptierten sie jedoch die neue Ostpolitik. Die neue Politik der guten Nachbarschaft hatte anfangs wenige Erfolge und konnte den hohen Erwartungen kaum gerecht werden. Das Misstrauen beider Seiten konnte nicht so schnell abgebaut werden. Spürbare Verbesserungen kamen erst mit der Helsinki-Vereinbarung.

Der Mauerbau 1961

Die Massenabwanderung aus der DDR führte zu einer Ausblutung des Staates. Deswegen entschloss sich die SED-Spitze gemeinsam mit Moskau dazu, den Fluchtweg nach Westen zu sperren. Am 13. August 1961 wurde die Grenze zwischen Ost- und West-Berlin militärisch abgeriegelt und mit der Zeit durch eine Betonmauer ersetzt. Obwohl dies schmerzhaft für die Menschen im Osten und im Westen war, begann mit dem Mauerbau in der DDR eine Phase der Entspannung und Stabilisierung. Dies bedeutete jedoch auch einen erhöhten Lebensstandard, da sich die DDR-Bürger notgedrungen mit dem System abfanden.

Die Wiedergewinnung der deutschen Einheit

Der Zusammenbruch des SED-Regimes im Jahre 1989 hatte langfristige Ursachen, kam aber dennoch völlig unerwartet. Als im September 1989 die ungarischen Reformkommunisten die Grenze nach Österreich öffneten und Tausende von DDR-Bürgern in den Westen flohen, brachen die Dämme. Die Ost-Berliner Regierung musste der Ausreise von weiteren Tausenden zustimmen. In vielen Orten gingen die Menschen auf die Straße: Sie forderten freien Reiseverkehr, wahrheitsgemäße Berichterstattung der Medien, die Zulassung oppositioneller politischer Gruppierungen und freie Wahlen. Den größten Widerhall fanden die „Montagsdemonstrationen“ in Leipzig. Von hier nahm die berühmte Parole „Wir sind das Volk“ ihren Ausgang. Die Demonstrationen erforderten Mut, denn die Staatsführung drohte mit bewaffnetem Eingreifen.

Der Weg zum 3. Oktober 1990

Als der Reformflügel in der SED-Spitze Erich Honecker und seine engsten Mitstreiter am 18. Oktober zum Rücktritt zwang, war der Niedergang der SED-Diktatur eingeleitet. Die neue DDR-Regierung musste den schnell entstehenden demokratischen Parteien freie Wahlen bewilligen, auch unter dem Druck der zunehmenden Ausreisewelle. Aufgrund der Wahlergebnisse stellte die neue Regierung unter dem CDU-Ministerpräsidenten die Weichen für eine zügige Vereinigung der beiden deutschen Staaten.

Bundeskanzler Helmut Kohl sah nun die Gelegenheit zur Wiedervereinigung, und ihm wurde klar, dass er dafür die Zustimmung der Siegermächte brauchte. Die USA förderten die Vereinigung, während England und Frankreich sich damit schwer taten, denn der Machtzuwachs Deutschlands bereitete ihnen Sorgen. Jedoch waren sie Verbündete und konnten sich nicht in den Weg stellen. Das größte Problem hatte Moskau, denn dies bedeutete einen Machtverlust. Die militärische Sicherheit sowie die Finanzhilfe Bonns erleichterten es der Sowjetunion, ihre Zustimmung zu geben.

Am 1. Juli 1990 trat eine Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion in Kraft. Die DM-Währung wurde auf die DDR übertragen. Viele Preise stiegen, hochwertige Waren aus dem Westen verdrängten lokale Produkte. Die VEBs bekamen westliche Konkurrenz, da Westwaren bevorzugt wurden. Viele Betriebe mussten schließen, Millionen Arbeitsplätze gingen verloren. Die vollständige staatliche Vereinigung am 3. Oktober 1990 vollzog sich als Beitritt der fünf ostdeutschen Bundesländer. Die Verfassung, Rechts- und Gesellschaftsordnung der „alten“ Bundesrepublik galt nun auch für die ehemalige DDR. Im Leben der Westdeutschen veränderte sich kaum etwas, während für die Ostdeutschen fast alles neu war.